Stillstand in der Wissensgesellschaft
Monday, October 10th, 2005Wolfgang Kleinwächter berichtet bei Telepolis vom Stand der Dinge zum World Summit on the Information Society (WSIS). Euphorische Nachrichten hat der Professor für internationale Kommunikationspolitik an der Universität Aarhus nicht zu verkünden und fragt in der Überschrift: Gipfel der Worthülsen?
Der erste Gipfel in Genf 2003 war sowohl in der seiner Größe und Art der Zusammenarbeit neu. Den Staaten und Vertretern der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft gelang es, erste Prinzipien festzuzurren, auf die eine globale Wissensgesellschaft aufbauen könnte. Die Nachfolge-Konferenz im November in Tunis aber lässt keine konkreten Ergebnisse erwarten:
Je näher aber der Tunis-Gipfel aber heranrückt, desto mehr entrückt die Bereitschaft der einzelnen Regierungen, mit dem gespitzten Mund nun auch zu pfeifen. Das betrifft insbesondere die drei konkreten Fragen, die man in Genf auf die lange Bank geschoben hatte:
- Wie soll die “Digitale Solidaritätsagenda” finanziert werden?
- Wer soll die Einhaltung der Genfer Beschlüsse kontrollieren?
- Und wie soll zukünftig das Internet verwaltet werden?
Kleinwächter ist trotzdem optimistisch, dass sich der Prozess einer zivilgesellschaftlichen Beteiligung und einer öffentlichen Thematisierung der Fragen der Wissensgesellschaft nicht mehr stoppen lässt:
Die Regierungen werden den mit WSIS eingeleiteten Prozess nicht mehr entfliehen können. Und sie werden sich dabei zunehmend auch daran gewöhnen müssen, dass nicht nur andere Regierungen, sondern auch andere Stakeholder – Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft – mit am Tisch sitzen. (…) Der Weg in den Cyberspace ist noch lang und das Internet wird auch dann noch funktionieren, wenn man sich bei WSIS II auf kein Aufsichtsmodell einigen kann.
Wolfgang Kleinwächter ist Mitglied der Working Group on Internet Governance. Er ist Autor des Buches “Macht und Geld im Cyberspace”.
Weitere Infos gibt es bei
- der Böll-Stiftung und dem Portal zum WSIS
- gipfelthemen.de, u.a. mit einem Bericht von Stefan Fuhrman zur ersten Vorbereitungskonferenz im Juni 2005.
- und Aktuelles dazu wie immer bei netzpolitik.org