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Demokratie reloaded

Von Kai Lehmannam 13.10.05 um 16:43

Das Internet wird zu einem ernst zu nehmenden politischen Raum, das haben auch die etablierten Politikaktivisten erkannt. Dieser Wandel geschieht aber nicht automatisch und ohne eine gezielte Ausgestaltung durch zahlreiche Netz-Aktivisten:

Zwar wird das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung im Internet theoretisch realisiert. Jeder kann sich in Blogs und Chaträumen allen anderen Interessierten mitteilen. Doch allein durch sein Vorhandensein, das zeigt sich derzeit in China, löst das World Wide Web keine Demokratisierungsprozesse aus. Es ist ein neutrales Medium, das demokratische Werte und Normen zwar transportieren, aber bei entsprechendem Handeln der Akteure auch in genau die andere Richtung wirken kann. (Handelsblatt vom 22.9.2005)

Politik Digital hat nun einen kleinen Schwerpunkt zum Thema (Dossier nennt sich das) produziert gezaubert, der die bisherigen Aktivitäten und Erfahrungen bilanziert. Anlass ist der Forschungsbericht “Analyse netzbasierter Kommunikation unter kulturellen Aspekten” im Auftrag des Büros für Technikfolgenabschätzung (TAB) des Deutschen Bundestages. (Wer kann den “Zukunfstforschern” eigentlich mal eine zukünftsträchtige Website basteln?) Leider sind einige dröge Texte darunter. Ich habe einmal die lesbaren Artikel mit Aussage aufgelistet.

1. Netzbasierte Kommunikation in der Politik fördern

Der Forschungsbericht ‘Analyse netzbasierter Kommunikation unter kulturellen Aspekten’ zeigt in die richtige Richtung. Doch gefragt ist eine bessere Innovationskultur im Bereich der politischen Kommunikation. Ein Essay von Christoph Dowe.

2. Copyright-Diskurs im Internet

Viel Information, wenig Kommunikation, keine Partizipation. Das sind die Ergebnisse des Gutachtens von politik-digital.de, in dem ueber 10.000 Teilnehmer zum Thema ‘Copyright und Urheberrecht’ befragt wurden.

3. Besonderheiten der Online-Kommunikation

Der Wissenschaftler Prof. Dieter Rucht hat in seiner Untersuchung ‘Die Besonderheiten netzbasierter politischer Kommunikation am Beispiel des Genfood-Diskurses’ analysiert.

4. Das Internet als Kanal für Demokratiekultur

Das Internet als Kanal fuer Demokratiekultur: “Gleichwohl ist das Internet nicht schon von Natur aus demokratisch. In der netzgestützten Kommunikation müssen die demokratischen Spielregeln immer von neuem durchgesetzt werden.”

5. Was der Bundestag von Großbritannien lernen kann

Matthias Trénel untersuchte in seiner Studie die Online-Anhoerungen am Britischen Parlament und beschrieb, was der Deutsche Bundestag diesbezueglich aus Grossritannien lernen kann.

6. Transnationale Öffentlichkeiten im Internet

In seinem Gutachten untersucht Prof. Rainer Winter, wie sich verschiedene Akteure in der Netzöffentlichkeit verhalten.

7. Online-Dialoge von Bundestag und Regierung

Michaela Woelk hat in ihrem Gutachten die Staerken und Schwaechen der Online-Kommunikation zwischen Buergern und Politik in Deutschland herausgearbeitet.

8. Die Netzkommunikation von NGOs und zivilgesellschaftlichen Organisationen

Die Frage nach konkreten Aktions- und Protestmustern von NGOs und zivilgesellschaftlichen Organisationen wurde in einem zweiten Gutachten von Klaus Schönberger erneut aufgegriffen und vertieft.

9. Direkte Personalisierte Wählerkommunikation im WWW

Dr.Thomas Zittel untersuchte im Rahmen des TA-Projekts den Stand der personalisiertenWählerkommunikation in der Bundesrepublik. Mit dem Begriff wird eine intensivierte Form der direkten politischen Kommunikation zwischen Abgeordneten und ihren Wählern bezeichnet.

Die Gesamtstudie mit ihren insgesamt 13 Teilprojekten erscheint demnächst als Buch. Frohes Lesen!

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